Nein zu Militarismus und Kapitalismus!
Weltweit nimmt die Anzahl an Kriegen immer mehr zu. Laut dem Uppsala Conflict Data Program hat sich die Zahl der in Kriegen und Konflikten 2022 getöteten Menschen verdoppelt auf weltweit 238.000. Hinzu kommen Millionen von Menschen, die verletzt, vertrieben oder deren Heimat zerstört wurden.
In dieser Weltlage ist Deutschland nicht untätig. Letztes Jahr stiegen die Rüstungsexporte auf einen neuen Rekordwert: 12,2 Milliarden Euro. Für die Rüstungskonzerne sind das schöne Zahlen, denn sie bedeuten mehr Gewinn für ihre Aktionäre, für den Rest der Welt bedeuten die Bomben, Panzer und Gewehre, mehr Leid und Tod.
Unsere Schulen und Unis sollen “kriegstüchtig” werden?!
Unseren Politiker*innen reicht das jedoch nicht aus. Auch unseren Schulen und Unis sollen auf Krieg eingestimmt werden. Laut der Bildungsministerin braucht es ein “unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr” im Bildungswesen. Was bedeutet das? Wir sollen die Rolle der Bundeswehr nicht kritisch hinterfragen und uns an eine neue Weltlage voller Kriege gewöhnen.
Auch an den Unis soll diese neue Realität Einzug finden. So wurden in den letzten Monaten immer wieder Stimmen laut, die die Abschaffung der Zivilklauseln forderten, die militärische Forschung an über 70 Hochschulen und Unis verbieten. Würden die Zivilklauseln aufgehoben, würde das bedeuten, dass auch Drittmittel aus der Rüstungsindustrie angenommen werden dürfen. Das würde konkrete Auswirkungen auf unsere Bildung haben: “wessen brot ich ess dessen lied ich sing”
Verbrechen der Bundeswehr
Die Bundeswehr lockt viele Jugendliche mit attraktiven Angeboten. Wer sich verpflichtet, kann eine Ausbildung oder ein Studium finanziert bekommen. Gerade im Vergleich zu Ausbildungen, etwa im regulären Gesundheitswesen oder hohen Hürden wie der NC für gewisse Studiengänge und niedrigen Bafög-Sätzen, klingt das nach einem guten Angebot. Die Bundeswehr spielt damit soziale Probleme in ihrem Interesse aus. Was dabei gerne mal unter den Tisch fällt, ist, dass Soldaten zur Not für diesen Staat töten und sterben müssen.
Wir sagen: Statt die katastrophalen Situationen in vielen Ausbildungsberufen und an den Unis und Hochschulen auszunutzen für die Aufrüstung der Bundeswehr, braucht es massive Investitionen in Bildung, Gesundheit und Soziales. Alle Menschen sollten das Recht auf eine gute Bildung haben, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Finanziert werden sollten diese Investitionen durch die Vermögen der Reichen sowie der Profite der großen Unternehmen und Banken, allen voran der Rüstungsindustrie!
“Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie Wolken den Regen!” - Das wusste schon der französische Sozialist Jean Jaurès. Denn im Kapitalismus konkurrieren Unternehmen um globale Handelswege, Ressourcen und Absatzmärkte. Vertreten werden sie dabei von ihrem jeweiligen Nationalstaat, der zur Not ihre Interessen mit Militärgewalt durchsetzt. Um Kriege endgültig zu beenden, müssen wir daher auch den Kapitalismus überwinden. Als Jugend für Sozialismus haben wir das unter anderem zu unserem Ziel gemacht!
Forderungen:
- Bundeswehr raus aus unseren Schulen und Unis!
- Nein zu militärischer Forschung an Unis und Hochschulen!
- Massive Investitionen und Bildung, Gesundheit und Soziales, damit unter anderem die Ausbildungsbedingungen massiv verbessert werden können!
- Nein zu Sondervermögen und hohen Militärausgaben durch den Bund!
- Nein zu allen Waffenlieferungen!
- Für eine massive Besteuerung der Vermögen der Reichen, sowie Profite der großen Banken und Konzerne, allen voran der Rüstungsindustrie!
- Für internationale Solidarität mit allen Opfern von Kriegen!
- Gegen Kapitalismus und für eine sozialistische Demokratie!
Die Bundeswehr organisiert bei dir an der Schule oder Uni eine Veranstaltung/Infostand/Besuch und du möchtest dagegen etwas unternehmen, weißt aber nicht wie? Melde dich gerne bei uns. Wir unterstützen dich gerne beim Planen und Durchführen von Protesten gegen die Bundeswehr und Aufrüstung!
