Jugend für Sozia­lis­mus führ­te nach der Land­tags­wahl in Bay­ern ein Inter­view mit Lukas Eitel. Lukas war Direkt­kan­di­dat im Stimm­kreis Erlan­gen für DIE LINKE.

Die Lin­ke erreich­te bei der Land­tags­wahl rund 1,5 Pro­zent, 1,8 Pro­zent weni­ger als bei der letz­ten Wahl in Bay­ern. Was waren aus dei­ner Sicht die wich­tigs­ten Grün­de dafür?

Wor­an hats gele­gen, die typi­sche Fra­ge drei Minu­ten nach dem Apfriff an den Kapi­tän oder den Trai­ner. Eine fer­ti­ge Ana­ly­se gibts natür­lich nicht. DIE LINKE. Bay­ern hat natür­lich auch Feh­ler gemacht, es gilt es in nächs­ter Zeit gründ­lich aus­zu­wer­ten, wie vie­le und wie schwer­wie­gend die waren. Aller­dings glau­be ich nicht, dass die­se Feh­ler gro­ße Aus­wir­kun­gen auf das Ergeb­nis hat­ten. Vor allem vor dem Hin­ter­grund, dass die Ver­lus­te bei allen ande­ren Land­tags­wah­len für DIE LINKE in sehr ähn­li­cher Höhe aus­ge­fal­len sind. Bei den zeit­glei­chen Wah­len in Hes­sen hat sich das Ergeb­nis eben­falls hal­biert. Für die­sen Kol­laps der Wäh­ler­ba­sis sind die Grün­de wohl in der Bun­des­po­li­tik zu suchen. Einer­seits ori­en­tiert Sarah Wagen­knecht und ihre Anhän­ger­schaft von der Par­tei DIE LINKE weg und lässt dabei kei­ne Gele­gen­heit aus, sie schlecht zu machen. Ande­rer­seits fruch­ten (zumin­dest bis­her) die Ver­su­che der Par­tei­füh­rung nicht, der LINKEN ein Pro­fil ohne Wagen­knecht zu geben, dass auch aus­rei­chend Wäh­ler über­zeugt.

Wel­che Schwer­punk­te habt ihm im Wahl­kampf gesetzt?

Inhalt­li­cher Schwer­punkt der Kam­pa­gne waren sozia­le The­men wie Armuts­be­kämp­fung und betrieb­li­che Mit­be­stim­mung. Im Vor­wahl­kampf Schwer­punkt von Pres­se­ar­beit und eini­ger Aktio­nen wie einer Straf­an­zei­ge gegen Minis­ter­prä­si­dent Söder waren auch Frei­heits­rech­te und Anti­re­pres­si­on. Stich­wort Prä­ven­tiv­haft. Zen­tral war aber unse­re Posi­tio­nie­rung als ein­zi­ge Oppo­si­ti­ons­par­tei in Bay­ern. Alle im Land­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en haben ver­sucht, mit der CSU zu koalie­ren. Ins­be­son­de­re SPD und Grü­ne waren bereit, inhalt­lich alles fal­len zu las­sen, um mit der CSU zu gehen. Wir nicht. Des­we­gen war “Oppo­si­ti­on” der kom­mu­ni­ka­ti­ve Schwer­punkt des Wahl­kampfs.

Wel­che Schluss­fol­ge­run­gen ziehst du aus dem Ergeb­nis der LINKE Bay­ern?

Die Struk­tu­ren der Par­tei in Bay­ern sind momen­tan zu schwach, um im Wahl­kampf so viel Akti­vi­tä­ten machen zu kön­nen, dass sie einen Bun­des­trend wirk­sam durch­bre­chen kön­nen. Und die Lan­des­er­geb­nis­se hän­gen sehr eng am Bun­des­trend. Ein in der Bevöl­ke­rung wahr­ge­nom­me­nes eige­nes Pro­fil hat DIE LINKE Bay­ern schein­bar nicht.

Wie ver­lief der Wahl­kampf der übri­gen Par­tei­en?

Die CSU hat damit argu­men­tiert, dass es in Bay­ern am bes­ten ist im Ver­gleich zum Rest der Bun­des­re­pu­blik. Das ist natür­lich nur halb rich­tig, aber eben auch nicht ganz falsch. Bay­ern ist einer­seits Spit­ze bei den Löh­nen und ande­rer­seits bei den Mie­ten. Die Frei­en Wäh­ler haben sich auf ihrer Opfer­rol­le durch die Aiwan­ger-Flug­blatt-Affä­re aus­ge­ruht. Die AfD tut nichts Beson­de­res, wird aber schlicht von einem Teil der Bevöl­ke­rung als Stim­me gegen die Ampel und gegen Aus­län­der wahr­ge­nom­men. Die Grü­nen pro­fi­lie­ren sich als ‘Die Guten’, die die Frei­en Wäh­ler als Juni­or­part­ner erset­zen wol­len. Die SPD sehr ähn­lich, wobei sie stark auf sozia­le The­men gesetzt hat.

Was muss aus dei­ner Sicht pas­sie­ren, um das Erstar­ken rech­ter Kräf­te wie die AfD zu stop­pen?

Die Lin­ke ob inner­halb oder außer­halb von Par­tei­en muss sich dar­um küm­mern, sel­ber stark zu wer­den. Das ist ihr bes­ter Bei­trag. Eine star­ke Lin­ke, die sozia­le und Sys­tem­fra­gen in den Vor­der­grund stellt, kann gesell­schaft­li­che Debat­ten ver­schie­ben. Ein Bei­spiel: In Graz ist die KPÖ stärks­te Par­tei und die FPÖ (Schwes­ter­par­tei der AfD in Öster­reich) eine Klein­par­tei.

Wie geht’s jetzt wei­ter für dich und dei­ne Genoss*innen in Bay­ern?

Gute Fra­ge. Ehr­lich gesagt kei­ne Ahnung. Der Kampf für eine star­ke sozia­lis­ti­sche Par­tei in Bay­ern geht wei­ter. Die Arbeit wird sich not­ge­drun­gen auf den Bereich kon­zen­trie­ren müs­sen, wo wir noch hand­lungs­fä­hig sind: Bei den star­ken Kreis­ver­bän­den und kom­mu­na­len Man­dats­trä­gern.