Sozialistisches Pfingstcamp und Gründungskonferenz von „Jugend für Sozialismus“
Ein aufregendes, diskussionsreiches aber vor allem sehr motivierendes Pfingstwochenende liegt hinter uns. An diesem fand nicht nur zum fünften Mal das Sozialistische Pfingstcamp in Essen-Werden statt, sondern auch die erste Bundeskonferenz von „Jugend für Sozialismus“. Zu diesem Anlass kamen über hundert Jugendliche zusammen, um über die Krise des Kapitalismus und die sozialistische Veränderung der Welt zu diskutieren.
In zahlreichen Workshops und drei Podiumsdiskussionen wurde angeregt debattiert und Ideen und Erfahrungen ausgetauscht. So wurden theoretische Grundlagen vermittelt zur Einführung in den Marxismus, dem Zusammenhang von Krieg und Kapitalismus und wie wir als Sozialist*innen Unterdrückung und Diskriminierung übwerwinden wollen. Ein besonderer Fokus lag auf der aktuellen Streikwelle in Europa, die das schrittweise Erwachen der Arbeiter*innenbewegung zeigt. Zu Gast waren Aktivist*innen aus England und Frankreich sowie Kolleg*innen aus Deutschland, die von ihren Erfahrungen auf Streikposten, Tarifauseinandersetzungen und Massenprotesten der letzten Monate berichteten. Auf den Podien wurden die Fragen diskutiert, wie die Gewerkschaften weiter in die Offensive kommen können und wie wir sie zu kämpferischen und demokratischen Organisationen umgestalten können, wie Umwelt- und Arbeiter*innenbewegung zusammengeführt werden können und welche Partei es braucht, um diese Kämpfe zusammenzuführen und das kapitalistische System endgültig zu überwinden. Besonders wertvoll war dabei auch der Austausch mit einer Podiumsteilnehmerin von „Lützerath lebt“, die von ihren Lehren nach der Räumung der Besetzung berichtete. Dieser Austausch ist wichtig, damit wir über unsere Gruppen hinaus Strategien und Forderungen diskutieren können.
Unser Anspruch ist es, einen sozialistischen Jugendverband aufzubauen, der sich politisierende Schüler*innen, Azubis, Studierende und junge Arbeiter*innen organisiert und in Kämpfe und Bewegungen eingreift. Den Grundstein dafür haben wir jetzt gelegt. Auf unserer Konferenz wurden unser Programm und unsere Satzung ausgiebig diskutiert und beschlossen. Diese sind für uns nicht nur hohle Dokumente, sondern Anleitungen zur Veränderung der Welt.
Im Programm legen wir dar, warum wir den Kapitalismus als Wurzel der Krisen unserer Zeit sehen. Wir müssen diesen überwinden, wenn wir eine lebenswerte Zukunft haben wollen, auch wenn dieser Schluss keine Notwendigkeit ist, um mit uns gegen die Missstände dieses Systems aktiv zu werden. Inflation, Niedriglöhne, Mietenwahnsinn, Krieg, Klimawandel etc. prägen unser aktuelles Leben. Doch wir sind überzeugt: Es muss nicht bleiben, wie es ist! Die Welt ist veränderbar, wenn wir uns zusammenschließen und uns für unsere Interessen einsetzen, gegen die Chefs der Banken und Konzerne und Superreichen. Unsere Alternative ist eine sozialistische Demokratie, in der die Mehrheit der Bevölkerung darüber bestimmt, wie und was produziert wird und die Wirtschaft nach den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt demokratisch geplant wird. Dies ist für uns keine ferne Utopie, sondern Ausgangspunkt unseres politischen Handelns. Dabei grenzen wir uns ab von den bürokratischen Arbeiter*innenstaaten der Vergangenheit, wie der DDR oder der UdSSR. Auch wenn diese einige Vorteile gegenüber den kapitalistischen Staaten ihrer Zeit hatten, wurden sie von einer bürokratischen Schicht regiert, ohne Arbeiter*innendemokratie in den Betrieben und Räten.
Das Programm enthält deshalb nicht nur eine Reihe an Forderungen nach sozialen Verbesserungen wie einem Mindestlohn von 15 Euro oder kostenlose Bildung von KiTa bis zur Uni, sondern auch Schritte zur Überführung der größten Banken und Konzerne in staatliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung durch die arbeitende Bevölkerung. Um dies zu schaffen braucht es die größtmögliche Einheit der Arbeiter*innenklasse und der Jugend, was den Kampf gegen Diskriminierung in Verbindung mit dem Kampf für soziale Verbesserungen besonders wichtig macht. Darüber hinaus braucht es breite Organisationen der Arbeiter*innenklasse wie Parteien und Gewerkschaften. Unsere sozialistischen Ideen tragen wir deshalb in DIE LINKE, Gewerkschaften und soziale Bewegungen hinein. Wir sehen es weiterhin als positiv an, dass es DIE LINKE im Bundestag gibt, doch steckt die Partei in einer tiefen Krise, was den Aufbau einer neuen Arbeiter*innenpartei mit sozialistischer Ausrichtung statt Regierungskurs immer notwendiger macht. Darauf bieten weder der Flügel um Wagenknecht noch die Untersützer*innen von R2G eine Antwort.
Damit wir diese Ziele auch angehen können, wurde auch über zukünftige Aktionen und Arbeitsfelder gesprochen. Wir sehen die laufenden wie bevorstehenden Tarifrunden als zentrale Punkte an, wo Azubis und junge Arbeiter*innen aktiv werden. Unsere Mitglieder werden deshalb auch aufkommende Streiks wie bei der Bahn, dem Handel oder den studentischen Beschäftigten weiterhin unterstützen und versuchen voranzubringen. Initiativen wie #wirfahrenzusammen, welche Bahnbeschäftigte und Klimabewegung zusammenführen möchte, sehen wir ebenfalls als positive Entwicklungen an, an der wir mit unseren Forderungen und Aktionen anknüpfen wollen. Der neugewählte siebenköpfige Vorstand beginnt jetzt mit der Umsetzung des Ergebnisses dieser Diskussionen, um Kampagnen und Material zu erstellen, bei der sich die Ortsgruppen und neue Mitglieder natürlich beteiligen sollen.
Wir haben bereits eine Reihe von aktiven Ortsgruppen in Aachen, Berlin, Dortmund, Hamm, Kaiserslautern und Mainz. Auch in anderen Orten wie Dresden, Heidelberg, Mannheim und Stuttgart wurde mit Aktivitäten gestartet, hinzu kommen jetzt auch Neumitglieder aus der Nähe von Bremen, Chemnitz und einigen Orten aus NRW, die mit dem Aufbau von JfS-Gruppen beginnen wollen. Der Kampf für eine Veränderung der Gesellschaft findet auf der Straße statt. Deshalb wollen wir uns organisieren, schulen und aktiv in Streiks, Proteste und Bewegungen eingreifen oder diese selbst starten und voranbringen. Wenn du auch nicht mehr nur einfach zuschauen möchtest, wie die Welt im Kapitalismus jeden Tag ein bisschen furchtbarer wird, melde dich bei uns! Wir bringen dich mit JfS-Mitgliedern in deiner Region in Kontakt oder helfen dir, eine Gruppe und Aktionen zu starten. Eine sozialistische Veränderung der Welt ist Notwendigkeit, also fangen wir jetzt damit an!