Eine Stellungnahme von JfS MainzEine Anfrage der Stadtratsfraktion der Partei DIE LINKE im Mainzer Stadtrat hat ergeben, dass die Stadt Mainz mitsamt ihrer städtischen Gesellsschaften jedes Jahr insgesamt um die 150.000 Euro für die Teilnahme an der Immobilienmesse “EXPO REAL” ausgibt. Das Geld kommt aus dem Haushalt der Stadt, sprich aus unseren Steuergeldern oder unseren Mieten, wenn wir in…
Wie der Staat versucht ein Exempel zu statuieren und Linke zu kriminalisieren Am Mittwoch wurde im Fall Lina E. und den Mitangeklagten im Antifa-Ost Verfahren das Urteil verkündet. Das Verfahren, das fast hundert Verhandlungstage umfasst, stellt eins der härtesten Urteile gegen Linke seit Jahren dar. Schon, wie das Verfahren geführt wurde, zeigt, dass es dem Staat nicht um eine…
Sozialistisches Pfingstcamp und Gründungskonferenz von „Jugend für Sozialismus“ Ein aufregendes, diskussionsreiches aber vor allem sehr motivierendes Pfingstwochenende liegt hinter uns. An diesem fand nicht nur zum fünften Mal das Sozialistische Pfingstcamp in Essen-Werden statt, sondern auch die erste Bundeskonferenz von „Jugend für Sozialismus“. Zu diesem Anlass kamen über hundert Jugendliche zusammen, um über die Krise des Kapitalismus und die…
Für die Einrichtung einer Untersuchungskommission Seit Monaten ist das Klinikum Lippe immer wieder in den Schlagzeilen. Dies geschieht jedoch nicht aufgrund medizinischer Erfolge oder Neueinstellungen von Fachärzt*innen, sondern hat fast immer negative Gründe.Durch den Profitzwang (der z.B. mittels DRG-Fallpauschalen durchgesetzt wird,) werden die Arbeits-und Versorgungsbedingungen im Klinikum immer schlechter. Beschäftigte berichten von Personalmangel, Arbeitshetze und einem durch die Geschäftsleitung…
Von Dienstag bis Donnerstag hat die GEW zu einem dreitägigen Warnstreik in Berlin aufgerufen. Hintergrund ist die Forderung nach einem Tarifvertrag Gesundheitsschutz in dem kleinere Klassen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen festgelegt werden sollen. Die Sparpolitik der letzten Jahrzehnte hat zu katastrophalen Situationen an unseren Schulen geführt. Der Streik der GEW in Berlin ist ein Zeichen des Widerstandes gegen…
Als der Sozialismus zum Greifen nah war……
Nein zu Militarismus und Kapitalismus! Weltweit nimmt…
