Jugend für Sozialismus führte nach der Landtagswahl in Bayern ein Interview mit Lukas Eitel. Lukas war Direktkandidat im Stimmkreis Erlangen für DIE LINKE.
Die Linke erreichte bei der Landtagswahl rund 1,5 Prozent, 1,8 Prozent weniger als bei der letzten Wahl in Bayern. Was waren aus deiner Sicht die wichtigsten Gründe dafür?
Woran hats gelegen, die typische Frage drei Minuten nach dem Apfriff an den Kapitän oder den Trainer. Eine fertige Analyse gibts natürlich nicht. DIE LINKE. Bayern hat natürlich auch Fehler gemacht, es gilt es in nächster Zeit gründlich auszuwerten, wie viele und wie schwerwiegend die waren. Allerdings glaube ich nicht, dass diese Fehler große Auswirkungen auf das Ergebnis hatten. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Verluste bei allen anderen Landtagswahlen für DIE LINKE in sehr ähnlicher Höhe ausgefallen sind. Bei den zeitgleichen Wahlen in Hessen hat sich das Ergebnis ebenfalls halbiert. Für diesen Kollaps der Wählerbasis sind die Gründe wohl in der Bundespolitik zu suchen. Einerseits orientiert Sarah Wagenknecht und ihre Anhängerschaft von der Partei DIE LINKE weg und lässt dabei keine Gelegenheit aus, sie schlecht zu machen. Andererseits fruchten (zumindest bisher) die Versuche der Parteiführung nicht, der LINKEN ein Profil ohne Wagenknecht zu geben, dass auch ausreichend Wähler überzeugt.
Welche Schwerpunkte habt ihm im Wahlkampf gesetzt?
Inhaltlicher Schwerpunkt der Kampagne waren soziale Themen wie Armutsbekämpfung und betriebliche Mitbestimmung. Im Vorwahlkampf Schwerpunkt von Pressearbeit und einiger Aktionen wie einer Strafanzeige gegen Ministerpräsident Söder waren auch Freiheitsrechte und Antirepression. Stichwort Präventivhaft. Zentral war aber unsere Positionierung als einzige Oppositionspartei in Bayern. Alle im Landtag vertretenen Parteien haben versucht, mit der CSU zu koalieren. Insbesondere SPD und Grüne waren bereit, inhaltlich alles fallen zu lassen, um mit der CSU zu gehen. Wir nicht. Deswegen war “Opposition” der kommunikative Schwerpunkt des Wahlkampfs.
Welche Schlussfolgerungen ziehst du aus dem Ergebnis der LINKE Bayern?
Die Strukturen der Partei in Bayern sind momentan zu schwach, um im Wahlkampf so viel Aktivitäten machen zu können, dass sie einen Bundestrend wirksam durchbrechen können. Und die Landesergebnisse hängen sehr eng am Bundestrend. Ein in der Bevölkerung wahrgenommenes eigenes Profil hat DIE LINKE Bayern scheinbar nicht.
Wie verlief der Wahlkampf der übrigen Parteien?
Die CSU hat damit argumentiert, dass es in Bayern am besten ist im Vergleich zum Rest der Bundesrepublik. Das ist natürlich nur halb richtig, aber eben auch nicht ganz falsch. Bayern ist einerseits Spitze bei den Löhnen und andererseits bei den Mieten. Die Freien Wähler haben sich auf ihrer Opferrolle durch die Aiwanger-Flugblatt-Affäre ausgeruht. Die AfD tut nichts Besonderes, wird aber schlicht von einem Teil der Bevölkerung als Stimme gegen die Ampel und gegen Ausländer wahrgenommen. Die Grünen profilieren sich als ‘Die Guten’, die die Freien Wähler als Juniorpartner ersetzen wollen. Die SPD sehr ähnlich, wobei sie stark auf soziale Themen gesetzt hat.
Was muss aus deiner Sicht passieren, um das Erstarken rechter Kräfte wie die AfD zu stoppen?
Die Linke ob innerhalb oder außerhalb von Parteien muss sich darum kümmern, selber stark zu werden. Das ist ihr bester Beitrag. Eine starke Linke, die soziale und Systemfragen in den Vordergrund stellt, kann gesellschaftliche Debatten verschieben. Ein Beispiel: In Graz ist die KPÖ stärkste Partei und die FPÖ (Schwesterpartei der AfD in Österreich) eine Kleinpartei.
Wie geht’s jetzt weiter für dich und deine Genoss*innen in Bayern?
Gute Frage. Ehrlich gesagt keine Ahnung. Der Kampf für eine starke sozialistische Partei in Bayern geht weiter. Die Arbeit wird sich notgedrungen auf den Bereich konzentrieren müssen, wo wir noch handlungsfähig sind: Bei den starken Kreisverbänden und kommunalen Mandatsträgern.
