Quelle: Olaf Kosinsky / kosinsky.eu
Stellungnahme der Jugend für Sozialismus Chemnitz
In der thüringischen Stadt Sonneberg hat die AfD die Landratswahl, im sachsen-anhaltinischen Raguhn-Jeßnitz die Bürgermeisterwahl gewonnen, jeweils mit einer Mehrheit von über 50%. Während bürgerliche Politiker*innen und Medien aufschreien, ist dies ein erwartbares Ergebnis eines bundesweiten Trends. Trotzdem ist ein resultierender Schock unter jungen Menschen nachvollziehbar
Wenngleich die AfD laut Umfrageergebnissen in Sachsen bei 32% liegt, ist der Aufstieg der AfD kein rein ostdeutsches Problem: Im Westen der Republik erzielt die AfD ebenfalls steigende Ergebnisse, welche jedoch nur halb so stark sind.
Trotzdem muss man auf die niedrige Wahlbeteiligung der beiden Wahlen hinweisen, welche bei nur jeweils rund 60 Prozent lag. Daraus resultiert, dass nur 30 Prozent der jeweiligen Wahlberechtigten für die AfD gestimmt haben, was nichtsdestotrotz zu viel ist.
Die Frage, die es zu beantworten gilt, ist die nach den Gründen des Aufstieges der rechtspopulistischen Partei.
Krise
Die aktuelle hohe Inflation führt in der gesamten Bundesrepublik, aber besonders im Osten, zu einer starken Verschlechterung der Lebensumstände. Während große Teile der Bevölkerung ihren Lebensstandard zurückschrauben müssen, bietet die Ampel-Regierung lediglich lächerliche Einmalzahlungen. Verständlicherweise steigt der Unmut der Bevölkerung gegenüber den Regierungsparteien.
Diesen Unmut macht sich die AfD zu nutze, sie behandelt bereits auf niedrigen Regierungsebenen, wie zum Beispiel der Landratswahl in Sonneberg, bundespolitische Probleme.
Doch nicht nur der sinkende Lebensstandart der ArbeiterInnenklasse hat den Aufstieg der AfD begünstigt. Die Hetze 2015/2016 hat migrant*innenfeindliche Stereotype befeuert und der bürgerliche Diskurs Nationalismus propagiert.
CDU und die sogenannte Brandmauer
Die Bundes-CDU nähert sich programmatisch an die AfD an und verschiebt so den Diskurs nach Rechts , wodurch sich Teile der Bevölkerung in ihren Sympathien für Rechts bestätigt fühlen und zur AfD abwandern, da diese Ihre scheinbaren Interessen radikaler Vertritt. Die ostdeutschen Landesverbände der CDU grenzen sich kaum von der AfD ab, eine Koalition von AfD und CDU ist in Ostdeutschland zunehmend wahrscheinlich.
Die LINKE ist, obgleich sie die tatsächlichen Interessen der ArbeiterInnen am ehesten vertritt, für die meisten Mitglieder unserer Klasse unattraktiv, was ihrer Zerstrittenheit, Angepasstheit und ihrem Reformismus anzulasten ist. Die Regierungsbeteiligung der LINKEN in Thüringen hat diesen Wahlsieg der AfD begünstigt, da sie keine sozialistische Alternative dargestellt hat, die vom Kurs der Bundesregierung abweicht. Die Postionen Bodo Ramelows sind kaum zu unterscheiden von denen der SPD und CDU.
Rechte Strukturen in Ostdeutschland
Auffällig ist, dass die Bewohner*innen der Bundesländer der ehemaligen DDR besonders anfällig für rechtes Gedankengut sind. Ein Grund ist die massive Schädigung der ostdeutschen Wirtschaft durch die Treuhand in den 90ern. Der Ausverkauf der ostdeutschen Wirtschaft hat zu hoher Arbeitslosigkeit und damit Unzufriedenheit unter jungen Menschen geführt. Ein weiterer Grund war das Fehlen einer Kraft, die Ende der 1980er für eine Demokratisierung, der Planwirtschaft beim Beibehalten der Fortschritt der DDR eingetreten ist. Dies hat dazu geführt, dass viele Menschen aus Frust eine Alternative bei den Rechten suchten.
Bereits vor der Wiedervereinigung gab es In der DDR kleinere Neonazibanden. Diese waren bis zur Wiedervereinigung eher unorganisiert und ohne tiefere theoretische und ideologische Festigung, jedoch gewaltbereit. Dies änderte sich mit dem Zuzug von westdeutschen Neonazis, welche theoretisch und ideologisch gefestigt waren und in der rechtsextremen Teilen der Ostjugend das Potenzial sahen, durch Organisierung zu einer relevanten gesellschaftlichen Kraft zu werden. Diese Entwicklung wurde durch das Wegschauen und die aktive Unterstützung der staatlichen Instanzen, vornehmlich dem Verfassungsschutz, begünstigt und faschistische Vernetzungen konnten in Ostdeutschland sprießen.
Als Kerngrund der Radikalisierung nach Rechts ist die Verschlechterung der Lebensbedingungen durch die Treuhand zu erkennen, als begünstigendes Element das Versagen der DDR.
Sozialistische Alternative Notwendig
Die AfD ist jedoch nicht im Stande, die wahren Probleme der Menschen anzugehen. Vielmehr nützt ihre rassistische und sexistische Rhetorik der Verschleierung ihrer tatsächlichen neoliberalen Politik, die die Lebensumstände der Arbeiter*innenklasse weiter verschlechtern wird.
Die Wahlen in Sonneberg und Raguhn-Jeßnitz stellen zwar eine Zäsur innerhalb Deutschlands dar, reihen sich aber perfekt in den gesamteuropäischen Rechtsruck ein.
Unsere Aufgabe als Jugend für Sozialismus ist, vor den Mitgliedern unserer Klasse die arbeiter*nnenfeindliche Politik der AfD zu entlarven und ihnen den Klassenkampf als tatsächliche Möglichkeit der Verbesserung ihrer Lebensumstände aufzuzeigen. Des Weiteren ist es notwendig gegen den aufstrebenden Rechtsextremismus eine starke Antifabewegung zu errichten. Zusätzlich müssen Proteste dafür geführt werden, dass Banken und Konzerne die Kosten des Umweltschutzes tragen müssen, und nicht die Arbeiter*innenklasse.
