Wir dokumentieren hier einen Aufruf, den unsere Genoss*innen aus Berlin formuliert haben für eine Kundgebung in Neukölln.
Wir wollen die steigenden Umfragewerte der AfD und ihre rechte Hetze nicht weiter hinnehmen. Die AfD ist eine zutiefst rassistische, sexistische und neoliberale Partei. Mit ihrer Politik stellt sie eine ernstzunehmende Gefahr für uns als Arbeiter*innen und Jugend dar.
Gleichzeitig sind viele Menschen zu recht frustriert mit der derzeitigen Politik der Ampel und der CDU. Denn sowohl die Bundesregierung als auch der Senat setzen die größten Kürzungen seit Jahren um. Diese führen zu Einsparungen in unzähligen Bereichen wie etwa an unseren Schulen, Unis, Jugend- und Freizeitangeboten, Sozialleistungen etc..
Zudem betreibt die Regierung selbst eine rassistische Politik, indem sie die Rechte von Geflüchteten immer weiter einschränkt und Hürden abbaut, Menschen abzuschieben. Das Land Berlin ist sogar Vorreiter in Sachen Abschiebungen!
Mit dieser Politik bereiten sie den Nährboden für die AfD.
Wir wollen daher gegen die AfD auf die Straße gehen, aber auch gegen die unzähligen Kürzungen und die unsoziale Politik von CDU, FDP, SPD und Grüne. Wir sind der Meinung, dass wir nur so die AfD zurückdrängen können und die nötigen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Soziales erkämpfen können. Das Geld dafür liegt bei den Reichen und Vermögenden in diesem Land!
Wir sagen daher:
- Nein zur AfD und ihrer rechten Hetze!
- Nein zu allen Kürzungen auf allen Ebenen!
- Wir brauchen endlich massive Investitionen in Bildung, Gesundheit, Soziales und Klimaschutz!
- Das Geld bei den Reichen holen!
- Nein zum Kapitalismus und für eine sozialistische Demokratie!
Kommt daher mit uns auf die Straße!
Am 21. Februar um 18:00 vor dem Rathaus Neukölln!