Nein zu Aufrüstung und Krieg!
Im Windschatten des russischen Ang riffskriegs auf die Ukraine rüsten die herrschenden Regierungen weltweit auf. Neben dem 100 Milliarden Sondervermögen, steigen die Militärausgaben jährlich um mehrere Milliarden. Erst kürzlich verkündete der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius nun, dass selbst das vorhandene Geld nicht reiche. Ginge es nach ihm brauch die Bundeswehr 200 Milliarden. Für uns ist klar, mehr Waffen in den Händen dieser Regierung bedeuten nicht mehr Sicherheit und Frieden, im Gegenteil!
„Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie Wolken den Regen!“
Jean Jaurès, fränzösicher Sozialist
Der Kapitalismus wird immer zu Kriegen führen, denn er setzt Staaten in Konkurrenz zu einander im Kampf um Ressourcen und Einflusssphären. Auch in der Ukraine kämpfen Russland und der Westen um Einfluss und Ressourcen. Aber nicht nur dort, auch in Syrien oder im Jemen müssen Menschen sterben, um die Profitinteressen einiger weniger zu sichern. Ein Ende von Kriegen und dem Elend, der mit ihnen einhergeht, wird es nur geben, wenn wir den Kapitalismus überwinden!
Kriegsgewinner? Rheinmetall, Heckler&Koch und Co.!
Die Gewinner*innen des Aufrüstungsfiebers stehen jetzt schon fest: die Rüstungsunternehmen. Kurz nach Kriegsbeginn schossen die Aktien der großen Waffenherstellerwie Rheinmetall in die Höhe. Jetzt freuen sich die Waffenhersteller über volle Auftragsbücher. Früher oder später werden diese durch Kürzungen in der Bildung, Gesundheit und Sozialem finanziert. Wir sollen also zahlen für die Profite von Heckler&Koch und Rheinmetall!
Deswegen sagen wir: nein zur weiteren Aufrüstung. Statt für die Profite der Rüstungsindustrie zu zahlen, müssen diese verstaatlicht werden unter demokratische Kontrolle. Die Profite müssen beschlagnahmt werden und für sinnvolle Investitionen eingesetzt werden, z.B. in der Unterbringung von Geflüchteten. Es brauch endlich mehr Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit!
Gleichzeitig müssen wir aber auch diese Krisensystem überwinden, das weltweit zu immer mehr Kriegen und Elend führt! Wir brauchen eine sozialistische Demokratie!
Werde deshalb mit uns aktiv!
Wir kämpfen für:
- Ein Ende der Aufrüstung der Bundeswehr! Nein zum 100 Milliarden Sondervermögen und dem 2 Prozent Ziel!
- Nein zu jeglichen Waffenlieferungen ins Ausland
- Asyl für alle Deserteur*innen und sichere Fluchtrouten!
- Milliarden Investitionen ins öffentliche Gesundheitssystem, dem Bau neuer Wohnungen, Klimaschutz und der Sanierung unserer Schulen
- Die Verstaatlichung der Rüstungsindustrie unter demokratische Kontrolle der arbeitenden Bevölkerung! Umstellung auf zivile Produktion!
- Ein Ende von Krieg, Krise und Kapitalismus! Für eine sozialistische Demokratie!
