Bericht vom Gegenprotest in Kaiserlautern, an dem auch Jugend für Sozialismus — Kaiserslautern beteiligt war
Am Samstag, dem 19. August 2023, rief ein rechtes Bündnis, bestehend aus DIE RECHTE, NPD und Kameradschaften, in Kaiserslautern zum Rudolf-Hess-Gedenkmarsch auf. Diesem Aufruf zum Geschichtsrevisionistischen Gedenken folgten etwa 20 Neonazis.
Das Bündnis „Kaiserslautern gegen Rechts“ formierte sich zu diesem Anlass, nach längerer Inaktivität, neu und organisierte eine Gegenkundgebung. An dieser nahmen etwa 250 Menschen teil.
Als Jugend für Sozialismus Kaiserslautern beteiligten wir uns daran und machten in unserem Redebeitrag klar, dass wir den Aufschwung rechter Parteien und faschistische Gruppen nur bekämpfen können, wenn wir für ein besseres Leben und gegen das Elend des Kapitalismus kämpfen. Denn durch dieses Elend finden rechte Kräfte den Nährboden für ihre Menschenverachtende Ideologie.
Nach den Redebeiträgen machte sich ein Großteil der Kundgebung auf, um die Neonazis zu blockieren oder sie zumindest auf ihrer geplanten Route zu stören. Da das Ordnungsamt Kaiserslautern im Vorfeld weder an das Bündnis noch an die Presse Informationen über die geplante Route und den Kundgebungsplatz der Nazis weitergegeben hat, wurde die Situation in der Stadt ziemlich chaotisch. Es ist beschämend für die Stadt Kaiserslautern, dass diese Informationen zugunsten der Faschisten zurückgehalten wurden.
Ebenfalls zu kritisieren ist der Einsatz der Polizei an diesem Tag. Eine so hohe Polizeipräsenz haben wir in den vergangenen Jahren in Kaiserslautern rund um Demonstrationen nicht wahrgenommen und auch das Verhalten der Polizist:innen war an diesem Tag von extremer Aggression gegen antifaschistische Kräfte zum Schutz der Neonazis geprägt. Es kam an verschiedenen Stellen zu Polizeigewalt unter anderem gegen einen unserer Genossen. Selbstverständlich zeigen wir uns solidarisch mit allen Antifaschist:innen die an diesem Tag Opfer von Polizeigewalt wurden.
Zwar konnten die Nazis vergangenen Samstag aufgrund von fehlender Informationen und massivem Polizeieinsatz durch unsere Stadt laufen, dabei wurden sie aber durchgängig von lautem Protest von einer breiten Masse begleitet.