Widerstand jetzt vorbereiten gegen kommende Angriffe!
Die Ampel-Regierung ist gescheitert und kaum jemand trauert ihr nach. Für Schüler*innen, Studierende und junge Arbeiter*innen bedeuteten die letzten drei Jahre keinerlei spürbare Verbesserungen. Von der selbsternannten „Fortschrittskoalition“ erben wir nur weiterhin hohe Preise, bei viel zu niedrigen Löhnen, eine stetig fortschreitende Militarisierung unserer Schulen, Unis und der ganzen Gesellschaft, sowie Kürzungen und Sozialabbau. Von den vielen Versprechen nach der Wahl ist weiterhin wenig übrig geblieben.
Der öffentliche Streit der letzten Wochen sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in dieser Bundesregierung viel Einigkeit gab. Es gab Einigkeit über die fortlaufende Unterstützung Israels in seinem Krieg gegen Gaza und den Libanon, die Lieferung von Waffen an die Ukraine, die Verbesserung der Profitbedingungen der großen Banken und Konzerne und einer Politik im Interesse der Reichen und auf Kosten der breiten Arbeiter*innenklasse. Der Knackpunkt war die Frage, wie diese Politik umgesetzt werden sollte, nicht ob.
Die SPD versucht, sich nun als soziale Kraft zu inszenieren, die die neoliberalen Angriffe Lindners nicht mittragen wollte. Diese Inszenierung ist reiner Wahlkampf. Die SPD war selbst Teil der Hälfte aller Bundesregierungen seit der Gründung der BRD und hat in dieser Zeit immer im Zweifel gegen die Interessen der lohnabhängigen Bevölkerung gehandelt.
Neue Regierung bedeutet neue Angriffe!
Wie die Neuwahlen schlussendlich ausgehen werden, ist natürlich unklar. Die Umfragen sprechen für eine CDU geführte Regierung mit dem Blackrock Manager Friedrich Merz als Kanzler. Doch wie bei der letzten Bundestagswahl, können sich Umfragen noch in den Wochen vor der Wahl ändern. Klar ist jedoch eins, das deutsche Kapital steht unter massivem Druck seine eigenen Profitbedingungen zu verbessern. Innerhalb der EU wird prognostiziert, dass Deutschland 2025 Schlusslicht aller 27 Mitgliedsstaaten wird in Bezug aufs Wirtschaftswachstum. Aus Angst ihre eigene Vormachtstellung innerhalb der EU und auf dem Weltmarkt zu verlieren, werden die deutschen Kapitalist*innen massive Angriffe in ihrem Interesse fordern. Konkret bedeutet das, Ausweitung der Arbeitszeit, Verhinderung von Lohnerhöhung und Senkung der Sozialausgaben, sowie Angriffe auf den Lebensstandard der Arbeiter*innenklasse.
Widerstand organisieren!
Hiergegen müssen wir Widerstand organisieren. Wir rufen die Gewerkschaften und Gewerkschaftsjugenden dazu auf jetzt schon diesen Widerstand vorzubereiten, anstatt einen indirekten Wahlkampf für die SPD zu führen. Wo kommunale Kürzungen und Arbeitsplatzabbau anstehen, müssen unmittelbar Initiativen ergriffen werden, um diese abzuwehren, wie aktuell der Fall in Dresden. Die Kapitalseite organisiert aktuell einen Klassenkampf von oben. Unsere Antwort muss eine entschlossene Antwort von unten sein und keine sozialpartnerschaftlichen Kompromisse.
Jugend für Sozialismus wird wie in der Vergangenheit zur Wahl der Linke aufrufen. Die Linke ist die einzige Partei mit einem sozialistischen Anspruch, die eine aussichtsreiche Chance hat, in den Bundestag einzuziehen. Sollte die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern, würde dass das Kräfteverhältnis zu Ungunsten der Arbeiter*innenklasse verschieben.
Sozialistische Alternative nötig!
Gleichzeitig werden wir nicht auf unsere Kritik an der Ausrichtung der Partei verzichten und selber Vorschläge für einen klassenkämpferischen und sozialistischen Kurs machen. Denn nur wenn die Linke sich als klare, kompromisslose sozialistische Alternative präsentiert, die keinerlei Gemeinsamkeit mit den übrigen bürgerlichen Parteien hat, kann begonnen werden, die Krise innerhalb der Partei zu überwinden. So könnte die Linke wieder zu einem Ansatz werden für den Aufbau einer neuen Arbeiter*innenpartei, die tatsächliche die Interessen aller Arbeiter*innen und Jugendliche in Deutschland vertritt und in der Lage ist, diese Gesellschaft fundamental zu ändern.
Hinsichtlich des Erstarkens der AfD ist dies auch dringend nötig. Nur eine linke Alternative, kann den rechten Rattenfänger*innen den Wind aus den Segeln nehmen und den oft berechtigten Frust weiter Teile der Gesellschaft auf die wahren Schuldigen lenken: die Superreichen und den Kapitalismus!
Melde dich bei uns, wenn du auch Interesse hast, mit uns für eine sozialistische Zukunft zu kämpfen und den Kapitalismus endgültig auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen.
Jugend für Sozialismus organisiert vom 10.–12. Januar die “Zeit für Sozialismus“-Konferenz auf der wir die Frage von Neuwahlen sowie wie eine sozialistische Alternative konkret aufgebaut werden kann, ausführlich diskutieren wollen. Im Anschluss gehen wir gemeinsam auf die Luxemburg-Liebknecht-Lenin-Demo. Melde dich jetzt schon an!
