Nein zu rechter Hetze, Kürzungen und Sozialabbau!
Der Aufstieg der AfD bereitet vielen Menschen zu Recht Sorgen. In manchen ostdeutschen Bundesländern ist sie laut Prognosen bereits stärkste, bundesweit ist sie die zweitstärkste Kraft.
Die AfD steht für rassistische, sexistische und neoliberale Politik. Sollte sie in die Lage kommen ihre Politik umzusetzen, würde dass massive Angriffe auf Geflüchtete, Frauen*, Jugendliche und Arbeiter*innen bedeuten. Das müssen wir verhindern.
Politiker*innen von SPD, FDP, Grüne und CDU/CSU geben sich nun empört und besorgt. Mit ihrer unsozialen Politik schaffen sie jedoch den Nährboden für die AfD. Viele Menschen sind zu Recht wütend auf die Regierung und das Establishment. Während die Konzerne und Banken Rekordgewinne einfahren, setzt die Ampel die Kürzungsaxt an und plant Kürzungen beim Bürgergeld, Rente, Bildung und in vielen weiteren Bereichen.
Gleichzeitig wurde von der Ampel und dem restlichen Establishment eine rassistische Migrationsdebatte angestoßen. Scholz erklärte dem Spiegel, dass er nun im großen Stil abschieben möchte. Ihren Worten lassen sie taten folgen und setzen mit ihren Abschiebungen und Kürzungen bereits Teile des AfD Programms selber um. Damit schaffen sie Steilvorlagen für die AfD und spielen uns gegeneinander aus!
Wir kämpfen:
..gegen die AfD und ihre rassistische Hetze
…für eine sozialistischen Alternative zur unsozialen Ampelpolitik
…gegen staatlichen Rassismus und Abschiebungen
…gegen alle Kürzungen und Sozialabbau
…für massive Investitionen in Gesundheit, Bildung, Klimaschutz und Soziales
…für ein Ende des Kapitalismus und eine sozialistische Demokratie!