Wie ein Lauffeuer breiteten sich in den letzten Wochen die Proteste von Studierenden gegen den fortlaufenden Krieg in Gaza in den USA aus und nun auch in Europa. An vielen Universitäten besetzten Studierende Wiesen oder Gebäude und errichteten Zeltlager. Dabei forderten sie in erster Linie ein Ende des Krieges, aber auch ein Ende der militärischen Forschung und Unterstützung für das israelische Militär durch Universitäten und Unternehmen.
Dieser Protest ist legitim und richtig!
Inzwischen sind mehr als 40.000 Menschen in Gaza getötet worden. In vielen Teilen Gazas ist eine Hungersnot ausgebrochen. Krankenhäuser wurden zerbombt und sind nur noch bedingt funktionsfähig.
Die Antwort der Regierenden und Universitätsleitungen war es, diesen Protest gewaltsam niederzuschlagen. Damit zeigen sie ihre Doppelmoral. Protest ist offenbar nur solange legitim, solange er sich mit den imperialistischen Interessen des Westens deckt. In vielen Städten räumte die Polizei die Protestlager unter dem Einsatz von Tränengas und Polizeigewalt. Über zweitausend Studierende wurden landesweit in den USA verhaftet. Zu besonders brutalen Szenen kam es an der UCLA in Los Angeles. Hier griffen hunderte rechte Schläger:innen das Protestcamp mitten in der Nacht an. Über vier Stunden wüteten sie, bevor die Polizei einschritt.
Jugend für Sozialismus solidarisiert sich mit den mutigen Studierenden, Professor:innen und Universitätsmitarbeiter:innen, die sich an den Protesten beteiligen und ein sofortiges Ende des Krieges fordern. Gleichzeitig verurteilen wir die Repressionen und Gewalt gegen diesen Protest.
Wie beenden wir den Krieg?
Inzwischen haben sich die Proteste von den USA aus über Europa ausgebreitet. In Deutschland, aber auch in den Niederlanden, Frankreich und anderswo kam es zu Besetzungen und Protesten. Zu Recht fragen sich viele junge Menschen, wie das Morden im Nahen Osten beendet werden kann. Die Besetzungen bieten vielerorts Raum, diese Frage zu diskutieren.
Wir sagen es, muss diskutiert werden, wie die breitere Arbeiter*innenklasse inklusive den Gewerkschaften in den Kampf gegen den Krieg eingebunden werden kann. In England weigerte sich die Feuerwehrgewerkschaft, die Polizei bei der Räumung von Protesten zu unterstützen. In Belgien unterbrachen Gewerkschafter*innen die Sendung des ESC (Eurovision Song Contest), um einen Waffenstillstand zu fordern. Anderswo blockierten Gewerkschafter*innen Waffenexporte. Diese Beispiele zeigen die Potentielle Macht der Arbeiter*innenbewegung. Durch den Aufbau von Massenbewegungen weltweit, die die Arbeiter*innenklasse einbeziehen, kann der Druck massiv erhöht werden auf die Herrschenden den Krieg zu beenden.
Letzten Endes muss aber auch eine Diskussion geführt werden, wie die Unterdrückung Palästinas und der Konflikt langfristig gelöst werden kann. Wir sind der Meinung, dass eine Lösung innerhalb des kapitalistischen Rahmens unmöglich sein wird. Wir treten daher ein für den Aufbau unabhängiger Arbeiter*innenorganisationen in Palästina und Israel. Diese könnten den Massenwiderstand gegen die Besatzung und den Krieg führen, ähnlich wie es im Rahmen der ersten Intifada geschah. So könnte die Grundlage geschaffen werden, um gemeinsam gegen den Krieg und für eine lebenswerte Zukunft zu kämpfen, sowie einer sozialistischen Lösung des Konflikts.
Jugend für Sozialismus fordert:
● Stoppt das Morden! Für einen sofortigen Rückzug des israelischen Militärs und ein Ende des Krieges gegen Gaza!
● Nein zu jeglichen Einschränkungen des Rechts auf Protests durch Uni-Leitungen und Politik! Gegen Zwangsexmatrikulation und den Einsatz von Polizei auf unseren Campus!
● Nein zur militärischen Unterstützung des israelischen Militärs! Für einen sofortigen Stopp aller Waffenexporte!
● Solidarität mit den Studierenden Protesten international!
● Für ein sozialistisches und unabhängiges Palästina neben einem sozialistischen Israel als Teil einer sozialistischen Föderation im Nahen Osten!
Du willst etwas gegen Krieg, Unterdrückung und Kapitalismus unternehmen? Dann werden mit uns aktiv für eine sozialistische Zukunft!
