“Jugend für Sozialismus Berlin” wird zur linksjugend [‘solid] Basisgruppe!
Wir dokumentieren anbei einen Beschluss der Jugend für Sozialismus Berlin Ortsgruppe zum Wiederanschluss an die linksjugend [’solid] Berlin.
In den vergangenen Wochen hatten wir, Jugend für Sozialismus Berlin, eine ausführliche Diskussion über unser Verhältnis zur linksjugend [‘solid]. Am Ende dieses Diskussionsprozesses stimmten wir mit einer großen Mehrheit dafür, in Zukunft eine offizielle Basisgruppe der linksjugend [‘solid] Berlin zu sein. Diese Entscheidung wurde im Einvernehmen mit dem Landessprecher*innenkreis der linksjugend [‘solid] Berlin gefällt. Im folgenden Statement wollen wir unsere Entscheidung politisch begründen. Bei Fragen könnt ihr uns natürlich gerne kontaktieren!
- Die globale Krise des Kapitalismus und linke Parteien
Der Kapitalismus steckt in einer historischen Krise: Klimawandel, Wirtschaftskrise, Kriege, der Aufstieg von rechten Parteien — die Liste ließe sich endlos weiterführen. Für viele Menschen zeichnet sich ein düsteres Bild, wenn man auf die aktuelle Weltlage blickt.
Doch wie Marx schon wusste, schafft der Kapitalismus nicht nur seine eigenen Krisen, sondern auch seine eigenen Totengräber*innen. In vielen Ländern der neokolonialen Welt gab es neue Massenbewegungen und Revolten, oft angeführt von Jugendlichen, die ganze Regierungen in die Flucht schlugen. In einer Reihe von Ländern können linke Parteien und Formationen von der Krise profitieren, wie “Your Party” in Großbritannien oder die KPÖ in Österreich. Auch die Linke konnte von der Krise profitieren und ein Comeback hinlegen. Vom Wachstum profitierte auch die linksjugend [‘solid], die in den letzten Monaten ihre Mitgliedschaft auf ca 14.000 verdoppelte.
Diese Entwicklungen sind positiv, denn sie bieten Ansätze eine reale Gegenwehr für Arbeiter*innen und Jugendliche aufzubauen. Dabei ist uns natürlich bewusst, dass diese Entwicklungen nicht frei von Widersprüchen sind. Auch in der linksjugend [’solid] sammeln sich viele mit grundsätzlich verschiedenen Vorstellungen davon, was einen sozialistischen Jugendverband ausmacht. Und dennoch finden hier reale Diskussionen und Prozesse statt, die aus unserer Sicht wichtig sind auf dem Weg zu einem neuen sozialistischen Jugendverband, in denen wir uns einbringen wollen.
2. Jugend für Sozialismus und unser bisheriges Verhältnis zur linksjugend [‘solid]
Mit der Gründung von Jugend für Sozialismus wurde 2023 (damals noch als BAK Revolutionäre Linke in der linksjugend [‘solid]) ein Schritt weg von der linksjugend gemacht, ohne zum Austritt aus dem Verband aufzurufen. Unsere Gründe haben wir damals in der Gründungserklärung von JfS aufgezählt: ein Ausbleiben von eigenen Kampagnen auf Bundesebene, eine starke identitätspolitische Ausrichtung, eine enorm toxische Debattenkultur, Karrierismus, Antideutsche und eine Anpassung durch einen Teil des Verbandes an das rechte Reformer*innen-Lager in der Partei. Diese Tendenzen haben das interne Verbandsleben erstickt und die Wahrnehmung von außen als ernstzunehmende sozialistische Jugendorganisation unmöglich gemacht.
Damals gingen wir davon aus, dass der Verband sich nicht von der Krise erholen könnte. Diese Einschätzung war offensichtlich falsch. Deshalb haben wir in den letzten Monaten innerhalb von Jugend für Sozialismus Berlin eine intensive Diskussion über das zukünftige Verhältnis zwischen JfS und der linksjugend [‘solid] geführt. Wir organisierten eine Reihe von Diskussionstreffen, auch unter Beteiligung von Mitgliedern der linksjugend [‘solid] Berlin. Am Ende des Prozesses stimmte in Berlin die Mehrheit für einen Anschluss an die linksjugend.
In den Diskussionen wurde vor allem die Notwendigkeit, zusammen mit anderen sozialistischen Jugendlichen zu kämpfen, betont. Das Wachstum des Verbandes zeigt für uns das Potenzial, Kräfte zu bündeln, um einen schlagkräftigen sozialistischen Jugendverband aufzubauen.
Gleichzeitig wird jede*m, der*die unsere Gründungserklärung gelesen hat, aufgefallen sein, dass Teile unserer damalige Kritik am Bundesverband auch heute noch in Teilen zutreffen. Wir wollen diese auch weiterhin anbringen, denken aber, dass dies nicht bedeutet, dass wir nicht unsere Kräfte bündeln und die Chance, die sich aus dem Wachstum ergibt, nutzen sollten, einen sozialistischen Jugendverband aufzubauen.
3. Die linksjugend als kämpferische, sozialistische Kraft aufbauen
Dazu gehört für uns in erster Linie sich an der Arbeiter*innenklasse und Jugend als Ganzes zu orientieren, ohne den eigenen revolutionären Anspruch aufzugeben. Wir dürfen uns nicht darauf beschränken, die linksradikale Szene anzusprechen, aber auch nicht im Versuch „offener“ zu wirken, das eigene sozialistische Programm aufweichen.
Streiks und Tarifrunden sollten wir zum Beispiel offensiv aufgreifen, ohne einfach unkritisch die Haltung der Gewerkschaftsführer*innen zu wiederholen, sondern sie (wenn nötig) auch kritisieren.
Wir müssen die Überwindung des Kapitalismus durch die Arbeiter*innenklasse immer zum Ausgangspunkt unseres Programms machen. In der Vergangenheit wurde auf Bundesebene der linksjugend [’solid] oft keine klare Klassenposition eingenommen, z. B. in Fragen von Diskriminierung, der Klimakrise oder Antimilitarismus und Krieg.
Das drückte sich zum Beispiel im vorherrschenden Verständnis vom Kampf gegen Diskriminierung aus. Natürlich ist der Kampf gegen Diskriminierungsformen für Sozialist*innen zentral. Dazu gehört auch, ein Bewusstsein dafür zu haben, dass diese Fragen auch in den eigenen Reihen angesprochen werden müssen. Gleichzeitig muss der Kampf politisch verbunden werden mit dem Kampf für gemeinsame soziale Interessen und gegen den Kapitalismus als Ganzes. Ein bürgerliches Verständnis von Identitäten, die allein die Frage von Repräsentation betont greift zu kurz und kann die Spaltung der Arbeiter*innenklasse verschärfen.
Wir freuen uns darauf, in Zukunft beim Verbandsaufbau mitzuhelfen und gemeinsam für eine klassenkämpferische und sozialistische Ausrichtung von Partei und Jugendverband zu kämpfen. Dazu gehört aus unserer Sicht auch ein klares Bekenntnis gegen die anhaltende Besatzung, Massenmord und Vertreibung in Palästina und der Einsatz für eine sozialistische Lösung im Interesse aller Arbeiter*innen und Armen in der Region mit gleichen Rechten und Selbstbestimmung für alle Völker.
Wir haben keine Illussionen, dass grundlegende Veränderungen über das Parlament zu erreichen sind. Aber die Linke sollte den Bundestag als Bühne nutzen sozialistische Ideen zu verbreiten und die Heuchelei der bürgerlichen Parteien zu entlarven.
Deswegen wollen wir uns gegen Regierungsbeteiligungen der Linken mit SPD und Grünen und eine Anpassung ans Establishment stark machen. Denn das sind Voraussetzungen, um den Aufstieg der AfD zu stoppen und dem Ziel einer sozialistischen Massenpartei näher zu kommen.
4. Auf eine sozialistische Zukunft
Wie oben bereits erwähnt, halten wir unsere Kritik an Teilen der linksjugend [‘solid] und Partei nicht zurück, sehen sie aber auch nicht als Hürde, auch unseren Beitrag dazu zu leisten, beide zu einem Ansatzpunkt für den Aufbau sozialistischer Massenorganisationen zu machen. Wir wollen daher in Zukunft unsere Kritik und Gedanken konstruktiv und solidarisch einbringen und gleichzeitig die linksjugend [‘solid] mit aufbauen. Denn eins ist klar: die Zeit drängt. Wenn wir eine sozialistische Zukunft erkämpfen wollen, um die ganzen aktuellen Krisen und Kriege zu überwinden, müssen wir uns als Arbeiter*innen und Jugendliche zusammenschließen und gemeinsam kämpfen!
