Trotz Temperaturen um den Gefrierpunkt haben sich am Samstag über 15.000 Menschen auf nach Riesa gemacht, um gegen den AfD-Parteitag zu demonstrieren. Jugend für Sozialismus war mit zahlreichen Genoss*innen auch vor Ort und hat sowohl an den Blockaden, als auch an der Demo und Kundgebung teilgenommen. Im Rahmen der Proteste kam es auch zu zahlreichen Übergriffen der Polizei, unter anderem auch auf unsere Genoss*innen. Wir verurteilen an dieser Stelle nochmal die massive Polizeigewalt und wünschen allen Verletzten eine schnelle Genesung!
Ab 6 Uhr morgens haben verschiedene Finger sich in Richtung WT Energie Arena in Riesa bewegt, in der der AfD Parteitag stattfinden sollte. Sehr bald wurde klar, dass die tausende Aktivist*innen, die mit über 200 Bussen angereist waren, den Ablauf des Parteitages erheblich stören würden. Als der Parteitag um 10 Uhr losgehen sollte, waren immer noch nicht genug Delegierte in der Halle. Erst mit zwei Stunden Verspätung konnte der Parteitag eröffnet werden.
Auf dem Platz vor der WT Energie Arena haben sich zum selben Zeitpunkt tausende Menschen zur zentralen Großkundgebung zusammengefunden. Eine genaue Zahl ist wegen der dynamischen und unübersichtlichen Lage vor Ort im Nachhinein schwer zu sagen. Doch auch ohne die genauen Zahlen wurde, wie bereits bei den Protesten Anfang letzten Jahres klar, dass es keinen alleinigen Rechtsruck gibt, sondern eine gesellschaftliche Polarisierung.
Das ist ein wichtiges Signal und gerade bei den Blockaden waren viele junge Menschen, die durch die Proteste ermutigt wurden, die rechte Politik der AfD weiterhin nicht unwidersprochen zuzulassen.
Polizeigewalt
Leider hat die Polizei ihr Versprechen wahr gemacht, den AfD-Parteitag mit allen Mitteln zu schützen. Über den ganzen Tag kam es zu massiver Polizeigewalt gegen friedliche Aktivist*innen, die auch mit Bildern und Videos im Netz dokumentiert wurden. Nicht nur der Linke Abgeordnete Nam Duy Nguyen wurde von der Polizei bewusstlos geschlagen, sondern auch zahlreiche andere Menschen, die es wagten, sich der AfD in Weg zu stellen. Auch Genoss*innen von uns wurden Opfer willkürlicher Polizeigewalt, als sie sich auf dem Weg befanden zu einer angemeldeten Kundgebung. Einen genauen Bericht werden wir hierzu noch zeitnah veröffentlichen.
Hier hat die Polizei erneut ihre Rolle im Kapitalismus gezeigt, bei der sie im Zweifel hunderte Menschen zusammenschlägt, um einen Parteitag einer rechten und in Teilen von Faschist*innen geführte Partei zu garantieren. Im Kampf gegen rechts, können wir uns daher nicht auf den Staat und seinen Institutionen verlassen.
Das Übel an der Wurzel fassen
Sowohl auf den Blockaden, als auch auf der Großkundgebung vor der Halle haben wir unsere Flugblätter verteilt und klargemacht, dass die AfD nur geschlagen werden kann, wenn wir eine Alternative von links aufbauen. In unserem Flyer haben wir geschrieben:
“Die Demos im letzten Frühjahr waren riesig, aber konnten die AfD nicht aufhalten. Die AfD ist stark, weil es Frust über soziale Missstände und die Politik der etablierten Parteien gibt. Im Bündnis mit denen, die dafür verantwortlich sind, wird man die AfD nicht bekämpfen können. Wenn wir die AfD kleinkriegen wollen, brauchen wir eine starke linke Alternative zu ihr und den pro-kapitalistischen Parteien und soziale Kämpfe gegen die realen Probleme: zu niedrige Löhne, hohe Preise, Kürzungen, Stellenabbau und Aufrüstung.”
Desweiteren hielten wir fest, dass der Kapitalismus der Nährboden für Rassismus und rechten Parteien ist:
“Der Kapitalismus, in dem wir leben, beruht auf Ausbeutung der großen Mehrheit im Interesse einiger weniger. Um diese Ausbeutung zu verschleiern, stützt sich der Kapitalismus mal offen, mal verdeckter auf Rassismus und andere Diskriminierungsformen. So werden die Grenzen zwischen Arm und Reich verschleiert und Minderheiten zu Sündenböcken erklärt. Jugend für Sozialismus tritt dafür ein den Kampf gegen Rechts mit dem Kampf für höhere Löhne, bezahlbare Mieten und massive Investitionen in Gesundheit, Soziales und Umwelt zu verbinden. Denn dadurch wird deutlich, dass Jugendliche und Lohnabhängige unabhängig von Hautfarbe und Herkunft gemeinsame Interessen haben.
Doch wir müssen das Übel auch an der Wurzel fassen. Deswegen treten wir auch für ein Ende des Kapitalismus ein und für eine sozialistische Demokratie, in der der gesellschaftliche Reichtum im Sinne aller genutzt wird!”
Auch die Dresdner Initiative “Jugend gegen Kürzungen” an der sich Genoss*innen von uns beteiligen, war in Riesa. Sie schreiben im Nachgang:
“Wir sind vor allem Schüler*innen, aber auch Studierende und Auszubildende, die sich zusammengetan haben, um Widerstand gegen die Kürzungspläne des Dresdner Oberbürgermeisters zu organisieren. Der plant, in diesem Jahr viele Schulsozialarbeiter*innen zu feuern, den ÖPNV teurer und schlechter zu machen, Jugendclubs zu schließen und vieles mehr. Im Kampf dagegen wenden wir uns auch gegen den Rechtspopulismus von AfD und Co, die im Dezember zusammen mit CDU und FDP die Schließung einiger sehr wichtiger Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge beschlossen haben. Für uns ist klar: Wer eine sichere Zukunft und eine gut ausgebaute soziale Infrastruktur haben will, der muss der neoliberalen AfD den Kampf ansagen und darf sich nicht von ihrer “kleiner Mann”-Rhetorik einlullen lassen. Deshalb sind auch wir nach Riesa gefahren, um uns dort gemeinsam mit Jugend für Sozialismus gegen die AfD und die Politik, die sie stark macht, einzusetzen.”
Sozialistische Alternative aufbauen!
Um der AfD das Wasser abzugraben, müssen wir eine glaubhafte Alternative zu den etablierten Parteien aufbauen und gleichzeitig zeigen, dass die AfD nicht die Interessen einfacher Arbeiter*innen und Jugendliche vertritt. Baue deswegen mit uns Jugend für Sozialismus weiter auf und lass uns eine sozialistische Alternative zu Rassismus, Krise und Kapitalismus organisieren!
Komm am 17. Januar um 18:00 zu unserer Online-Veranstaltung, auf der wir diskutieren, wie wir die AfD schlagen können!