Am vergangenen Donnerstag kam Friedrich Merz nach Berlin-Schönberg, um eine Wahlkampfveranstaltung abzuhalten. Jugend für Sozialismus-Mitglieder in Berlin haben es sich nicht nehmen lassen zu zeigen, was sie von dem neoliberalen und rassistischen Kanzlerkandidaten der CDU so halten. Nachdem wir von dem Termin erfahren haben, haben wir eine Kundgebung angemeldet und auf verschiedenen Demonstrationen dafür mobilisiert.
Am Ende haben wir zusammen mit etwa vierzig Personen einen lautstarken Kontrapunkt zu Merzens Wahlkampfauftritt gesetzt. In verschiedenen Reden haben wir darauf aufmerksam gemacht, wie Merz für eine Politik für Reiche und gegen die Arbeiter*innenklasse und Jugend steht. Dabei haben wir aber auch betont, dass die Alternative nicht bedeutet, SPD oder Grüne zu wählen. So erklärte unser Genosse Dominik in seiner Rede:
“Es mag für manche hart klingen, auch gegen SPD und Grüne zu sprechen. Aber wir haben keine Wahl. Wer Kürzungen mitträgt, wer Geflüchtete abschiebt, wer Militarisierung vorantreibt, der ist Teil des Problems.”
An diesem Donnerstagabend war es jedoch nicht nur Merz, der Berlin einen Besuch abstattete, auch der Kürzungs-Bürgermeister Wegner (CDU) war vor Ort. Aus diesem Grund hielt auch unsere Genossin Chiara eine kurze Rede, in der sie auf das Ausmaß der drei Milliarden Kürzungen hinwies und dass auch die SPD die Kürzungen bei Frauenhäusern und Jugendclubs mitträgt.
Unser Genosse David wies auf die Vearmung weiter Teile der bevölkerung in denletzten Zehn Jahre hin, die die CDU und alle anderen büprgerlichen Parteien verschärfen werden:
“Seit Jahrzehnten wird in Deutschland an immer mehr Teilen des Sozialstaats gespart. Es wird abgebaut und privatisiert. Es gibt immer mehr Menschen, die an der Armutsgrenze leben und keine Chance sehen, ihre Lage zu verbessern. Jeder Fünfter ist heute von Armut bedroht, das sind über 17 Millionen Menschen. Man könnte fast vergessen das Deutschland zu den reichsten Ländern der Welt gehört. Wo ist denn dieser Reichtum?”
Neben einigen weiteren geplanten Reden zu Merz Steuerprogramm, seinen sexistischen Äußerungen und seinen Verbindungen zu den Bossen bei Blackrock und co. haben wir auch ein offenes Mikrofone angeboten für Teilnehmer*innen, die auch was sagen wollten. Besonders eindrücklich war die Rede einer Schülerin, die spontan das Wort ergriff. In ihrer Rede rief sie dazu auf am 23. Februar, der auch zufällig ihr Geburtstag ist, gegen Rassismus und Sozialabbau zu stimmen. Denn was dieser bedeutet spüren ihre Mitschüler*innen tagtäglich: eine Digitalisierung, die auf sich warten lässt und marode Schulgebäude. Manche Klassenzimmer an ihrer Schule sind gar nicht mehr zugänglich, weil die Treppen dorthin völlig kaputt sind.
Alles in allem sind wir also stolz, Merz keinen reibungslosen Wahlkampfauftritt beschert zu haben. Wir haben eine lautstarke Kundgebung organisiert und klar gemacht: es ist wichtig am 23. Februar die Linke zu wählen, aber das Problem bleibt der Kapitalismus, den Merz und Co. verteidigen, deswegen müssen wir uns organisieren und für eine sozialistische Demokratie kämpfen! Am besten natürlich bei Jugend für Sozialismus Berlin 🙂
Alle Reden wurden gefilmt und werden wir nacheinander veröffentlichen!
