Wir dokumentieren hier einen Flyer anläßlich der Landtagswahlen in Ostdeutschland.
Bei den kommenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg wird die AfD mit aller Wahrscheinlichkeit einen Wahlsieg einfahren. Vielen bereiten die aktuellen Hochrechnungen viele Sorgen — zu Recht!
Denn die AfD verschärft die Hetze gegen Minderheiten und würde mit ihrer Politik die soziale Ungleichheit in Deutschland vertiefen.
Lass dich nicht verarschen, die AfD ist eine Partei der Reichen!
Die AfD ist gegen einen höheren Mindestlohn, gegen höhere Steuern für Unternehmen und leugnet die verheerenden Folgen des Klimawandels. Laut dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) würden vom Steuerprogramm der AfD in erster Linie Reiche profitieren, während die breite Mehrheit höhere Steuern erwarten würde.
Die Politik der AfD ist kein Zufall. Mit ihrer Hetze, wollen sie uns Sand in die Augen streuen. Denn sie spielen Arbeiter*innen gegeneinander aus und machen Migrant*innen und Geflüchtete für soziale Probleme verantwortlich. Dabei liegt die Ursache von fehlenden Sanierungen von Schulen und Krankenhäusern, Mangel an bezahlbarem Wohnraum und Kürzungen bei Jugendangeboten etc. nicht in der Migration. Geflüchtete erhöhen keine Mieten, senken keine Löhne oder kürzen Angebote. Vielmehr liegt das Problem in der unsozialen Politik von Ampel und co. die die Krisen des Kapitalismus verwalten, statt zu bekämpfen. Seit der Aussetzung der Vermögenssteuer 1997 entgehen der Bundesregierung jedes Jahr über 20 Milliarden Euro!
“Der Rest ist doch auch scheiße…” — Ja, eben!
SPD, FDP, Grüne und CDU haben erst den Nährboden gelegt, der die AfD und rechte Kräfte stark gemacht hat. Durch ihre unsoziale Politik der letzten Jahrzehnte wenden sich verständlicherweise immer mehr Menschen frustriert von ihnen ab. In der Suche nach einer Alternative machen viele ihr Kreuz bei der AfD. Um der AfD und Co. das Wasser abzugraben, müssen wir daher auch eine Alternative zum Establishment und der Politik der bürgerlichen Parteien aufbauen.
DIE LINKE
DIE LINKE wurde lange Zeit als Alternative zur neoliberalen Politik der restlichen Parteien gesehen. Wir sind der Meinung, dass DIE LINKE, auch heute noch am ehsten das sozialistische Programm zum Ausdruck bringt, das nötig ist. Daher denken wir, dass ein Kreuz bei der LINKE am sinnvollsten ist, auch um die AfD zu verhindern. Gleichzeitig können wir verstehen, wenn Menschen, insbesondere im Osten, frustriert sind mit der jahrelangen Regierungsbeteiligung der LINKE.
Wir sind der Meinung, dass es eine kämpferische Partei mit einem klaren sozialistischen Programm braucht, die kompromisslos für unsere Interessen einsteht, anstatt sich SPD und Grünen anzubiedern. Das Bündnis Sahra Wagenknecht sehen wir als einen Schritt weg von einer solchen Partei. Wagenknecht distanziert sich öffentlich von jeglichen sozialistischen Ideen und hetzt selber gegen Asylsuchende und Migrant*innen.
Und wie stoppen wir die AfD jetzt?
Der Frust vieler Menschen über die herrschende Politik ist berechtigt, doch die AfD lenkt den Frust von den Verantwortlichen ab. Die AfD kann nur gestoppt werden, wenn wir statt uns spalten zu lassen, die wahren Trennlinien in der Gesellschaft, nämlich zwischen unten und oben, bewusst werden.
Durch das Aufgreifen der sozialen Probleme und der Verbindung mit dem Kampf gegen rechts, könnten potenziell tausende Arbeiter*innen und Jugendliche begeistert werden. Denn gemeinsam ist die Arbeiter*innenklasse weitaus stärker im Kampf für höhere Löhne und niedrige Mieten als getrennt!
Die AfD kann nur durch gemeinsamen Klassenkampf gestoppt werden.!
Um die Grundlage für Rassismus und Hetze zu überwinden, müssen wir jedoch auch dem Kapitalismus ein Ende setzen. Es ist nämlich dieses System, das für die vielen Krisen verantwortlich ist, egal ob Kriege, Inflation oder Rassismus. Wir kämpfen daher für eine sozialistische Demokratie, in der sowohl Diskriminierung und Ausgrenzung, als auch Armut ein Ende gesetzt wird!
Wofür Jugend für Sozialismus kämpft:
- Nein zur rechten Hetze von AfD & Co.!
- Für massive Investitionen in Bildung, Soziales und Umwelt, statt Kürzungen und Sozialabbau!
- Die Reichen sollen zahlen! Für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und die massive Besteuerung von Profiten und Vermögen der großen Banken und Konzerne
- Gleiche Rechte für alle, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben – Nein, zu rassistischen Sondergesetzen! Nein, zu Abschiebungen – Bleiberecht für alle!
- Gleiche Arbeitsmöglichkeiten für alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft!
- Für eine sozialistische Alternative, statt kapitalistischer Dauerkrise!
Was kann ich tun?
- Kontaktiere Jugend für Sozialismus und werde aktiv mit uns! Über unsere E‑Mailadresse kannst du Material bestellen. Wir helfen dir auch gerne vor Ort eine Jugend für Sozialismus Gruppe aufzubauen und können dir Tipps geben für die ersten Schritte!
- Werde aktiv gegen die AfD und ihren rechten Wahlkampf! Kläre Menschen über die Ziele der AfD auf, wie das am besten geht, kannst du gerne bei uns erfragen!
- Komm zur Großdemo vor den Landtagswahlen! 25.8. 15 Uhr gegen die AfD in Leipzig vom Bündnis “Hand-in-Hand”
